Geschlossene Veranstaltung
Heute, dem 17.8.2011 findet in meiner Stadt eine Sondersitzung des Stadtrates statt. Dies ist an sich noch nichts besonderes da öfters Sondersitzungen angesetzt werden wenn Punkte von der Tagesordnung noch nicht zu Ende bearbeitet wurden.
Außergewöhnlich ist das die gesamte Sitzung zur geschlossenen Veranstaltung erklärt wurde. Ebenso sind 2,5h der nächsten Stadtratssitzung ebenfalls geschlossen. Was dort besprochen wird? Keine Ahnung?
Geschlossene Tagesordnungspunkte sollten eigentlich die absolute Ausnahme sein und dürfen nur eingesetzt werden wenn es einen berechtigten Grund gibt die Öffentlichkeit auszuschließen. Diese Beschreibung ist nun bloß ziemlich schwammig. Als Beispiele werden gerne die Entscheidungen zu Personalsituationen aufgeführt um die Persönlichkeitsrechte dieser zu schützen aber auch die Verhandlungen mit Unternehmen damit diese vor der Konkurrenz geschützt sind. Das hat leider zur Folge das gerade in Jena keine wichtige Entscheidung öffentlich geführt wird und es nie bekannt wird welche Verhandlungen mit wem über was getätigt werden.
Meiner Meinung nach ist dies aber nicht hinnehmbar da es sich bei einer Stadt um ein demokratisches Konstrukt handelt bei dem der oberste Soverän die Bürger der Stadt sind. Mit welchen Recht werde damit wichtige Entscheidungen dem Bürger vorenthalten über die er sich nicht informieren darf.
Ein aktuelles Beispiel ist der Eichplatz der von der Stadt gerne verkauft werden möchte. Ständig bekommt man zu hören das es Investoren gibt, aber um welche es sich handelt darf man nicht wissen. Wiegen die Interessen von Unternehmen und Geschäften in Deutschland höher als die Interessen der Bevölkerung einer ganzen Stadt? Vorallen da sie am Ende mit den Konsequenzen und den Kosten leben muss.
Es könnte bei der Sitzung aber auch um ganz andere Sachen gehen: Soll ein Flughafen in Jena gebaut werden, nach Kohle unter der Universität gegraben werden, hat der Oberbürgermeister eine Affäre mit einer 16 jährigen?
Es ist völlig unklar um was sich mehrere Stunden im Stadtrat unterhalten wird und das kann nicht gesund sein für eine Demokratie.
Außergewöhnlich ist das die gesamte Sitzung zur geschlossenen Veranstaltung erklärt wurde. Ebenso sind 2,5h der nächsten Stadtratssitzung ebenfalls geschlossen. Was dort besprochen wird? Keine Ahnung?
Geschlossene Tagesordnungspunkte sollten eigentlich die absolute Ausnahme sein und dürfen nur eingesetzt werden wenn es einen berechtigten Grund gibt die Öffentlichkeit auszuschließen. Diese Beschreibung ist nun bloß ziemlich schwammig. Als Beispiele werden gerne die Entscheidungen zu Personalsituationen aufgeführt um die Persönlichkeitsrechte dieser zu schützen aber auch die Verhandlungen mit Unternehmen damit diese vor der Konkurrenz geschützt sind. Das hat leider zur Folge das gerade in Jena keine wichtige Entscheidung öffentlich geführt wird und es nie bekannt wird welche Verhandlungen mit wem über was getätigt werden.
Meiner Meinung nach ist dies aber nicht hinnehmbar da es sich bei einer Stadt um ein demokratisches Konstrukt handelt bei dem der oberste Soverän die Bürger der Stadt sind. Mit welchen Recht werde damit wichtige Entscheidungen dem Bürger vorenthalten über die er sich nicht informieren darf.
Ein aktuelles Beispiel ist der Eichplatz der von der Stadt gerne verkauft werden möchte. Ständig bekommt man zu hören das es Investoren gibt, aber um welche es sich handelt darf man nicht wissen. Wiegen die Interessen von Unternehmen und Geschäften in Deutschland höher als die Interessen der Bevölkerung einer ganzen Stadt? Vorallen da sie am Ende mit den Konsequenzen und den Kosten leben muss.
Es könnte bei der Sitzung aber auch um ganz andere Sachen gehen: Soll ein Flughafen in Jena gebaut werden, nach Kohle unter der Universität gegraben werden, hat der Oberbürgermeister eine Affäre mit einer 16 jährigen?
Es ist völlig unklar um was sich mehrere Stunden im Stadtrat unterhalten wird und das kann nicht gesund sein für eine Demokratie.
Jogurtbecher - 17. Aug, 10:28
