Demokratieverständnis in Jena
Ich hab mir mal die Mühe gemacht und einige Reden zum Thema Eichplatz von Stadträten in Jena abgetippt. Darunter finde ich die vom Staatssekretär Dr. Deufel sehr interessant.
„Es sollte heute um die Sache gehen es sollte ja darum gehen das wir den Planungsprozess für den Eichplatz einen entscheidenden Schritt weiterbringen nämlich in die Bürgerbeteiligung zum jetzt revidierenden Bebauungsplan eröffnet."
Bürgerbeteiligung zum B-Plan. Eine wirkliche Diskussion was mit dem Platz passiert ist mit Absicht nicht mehr möglich. Der B-Plan wurde entwickelt, abgesegnet und jetzt dürfen die Bürger nochmal 8 Wochen darüberschauen und Kleinigkeiten verbessern bzw. ändern. Grundlegend andere Vorstellungen zum Platz. Können sie auch zu Hause bleiben, die sind nicht erwünscht.
"Um diese Sache sollte es gehen darüber kann man sich streiten und das will ich deswegen nicht nochmal wiederholen es sind sehr bedenkenswerte Dinge dazu gesagt wurden. Ich denke es ist wichtig das wir in dieses aus guten Gründen und mit guter Tradition formalisierte Verfahren wie man in einer Stadt unter der Abwägung Interesse aller, also nicht selbst erklärter Mehrheiten sondern echter Mehrheiten also nicht durchsetzungstark und lauter Interessen sondern vieler Interessen die dieser Stadtrat gegeneinander abzuwägen hat auf dem Weg bringt."
Tratitionelle Formen der Mehrheitsfindung. Anderes gesagt, ich wurde gewählt, damit habe ich automatisch Recht. Andere können noch soviele Menschen hinter sich haben, solange sie keine gewählten Politiker sind, sind sie eben nur eine lautstarke Minderheit.
"Nach der Auslegung im Gefolge der Bürgerbeteiligung hat dieser Stadtrat, der Wohlgemerkt Herr Rose, kein Hinterzimmer ist das war eine der unerträglichsten Feststellungen die ich heute hören musste, sonder es ist der Stadtrat dem 100.000 Bürger dieser Stadt gewählt haben. Er wird dann eine Abwägung vorzunehmen haben so heißt das nämlich wenn man diese verschiedenen Interessen all der Bürger die ein Recht darauf haben das ihre Interessen hier stattfinden, abwägt und so gemeinsamen in der Regel mehrheitlichen nicht einstimmigen, die Zeit ist vorbei, Beschlüssen kommt."
Sehr schön. Noch ein Seitenhieb auf die DDR und dann kann man auf Argumente verzichten. Wie erfolgte denn die bisherige Planung des Eichplatzes? Wer sind den Investoren? Wo sind die wirtschaftlichen Gutachten die angeblich existieren und die Grundprüfungen. Fehlanzeige. Für mich sieht das schon alles nach Hinterzimmerpolitik aus. Eine Abwägung im Interesse aller Bürger? Dann müsste man erstmal wissen was die Bürger mit den Platz wollen. Aber darum gehts ja eigentlich gar nicht.
"Warum sage ich das, weil ich jetzt nicht meine 3 min dafür verwende das viele zu sagen was mir als jemand der in der Innenstadt seit 15 Jahren gerne und engagiert wohnt was mir dazu einfallen würde zur Sache. Nur Klammer auf ich finde das mit dem Wohnen ganz wahnsinnig spannend, wenn sie von Vertretern der gleichen kommt die sie Innenstadt zu einer öffentlichen Partyzone machen. Das wird ganz toll sein mit der Wohnbebauung aber vielleicht ändert sich dann vielleicht was."
Wohnraum auf 3% festlegen und dann auf Gutmüdigkeit der Investoren hoffen? Bei dem Wohnraumproblem in Jena? Was wird da spannend? Welche Intentionen verfolgen sie eigentlich Herr Deufel? Und was faseln sie von einer Innerstädtischen Partyzone? Soll das eine Anspielung darauf sein das viele Gegner des Projektes sich einen Platz wünschen der allen Bürger was bringt?
"Ich wollt ganz kurz dazu reden was ich hier vorher für Erfahrungen gemacht habe, weil ich als Menschen??? ermittel wirklich ernst nehme und mit benehme zur jeden zeit in der ich gebs zu eigene Streitlust gerne auseinander setzen würde. Ich finde es aber trotzdem sehr schwierig in diesen Stadtrat der hier eine Funktion hat durch dem wir alle mit Wahl legitimiert sind das Verfahren neuer Arten der Mehrheitsfindung, ich glaube so haben sie sich ausgedrückt, zu propagieren und gleichzeitig in ganz vielen Detailäußerungen wie das Verfahren aussieht für ein durchaus bedrohliches Szenario aufzumachen, weil ich es schwierig finde hier tatsächlich ganz grundsätzlich und ohne weitere Begründung nur ich sags jetzt mal wertend und denunziatorisch die Abläufe und die Regeln nachdem wir hier politisch arbeiten einfach aus der Kraft gesetzt zu sehen mit der bloßen Begründung ein bestimmtes Interesse eine bestimmte Gruppe sei dort nicht angemessen zu Wort gekommen."
Abgesehen wieder von der wirren Wortwahl und Zusammensetzung zeigt sich wieder das Herr Deufel sich komplett auf seinen gewählten Posten verlässt. Was seit 70 Jahren mehr schlecht als recht funktioniert muss doch nicht verbessert werden. Am Ende müsste man noch zugeben das man nur durch eine Wahl nicht automatisch die Meinungen der Bürger bestimmen darf. Außerdem was heißt ohne Begründung und bestimmte Gruppe. Es wurde niemand dazu gefragt und das alleine ist schon eine Begründung für eine Beteiligung der Bürger.
"Das finde ich sehr schwierig weil ich denke das der Kampf um die Art von der Struktur in der wir Politik machen ein langer, ein Jahrhunderte langer war, ein erfolgreicher war und das die Art und Weise auf die wir uns immer wieder zu Transparenz zwingen lassen etwas ist was ich zu mindestens nicht aufgeben möchte zugunsten von 500 Stimmen die wir hier in einer 100.000 Einwohner Stadt als Mehrheit verkauft werden."
Genau, Demokratie musste man sich erkämpfen. Und das bedeutete auch immer alt eingesessene Tratitionen aufzubrechen und sich auch mal zu verändern. Sowas fällt ihnen schwer Herr Deufel, oder? Abgesehen davon waren das 500 Stimmen die in weniger als 4 Tagen gesammelt wurden. Wieviel Stimmen haben sie gehört und gesammelt die ihre Position unterstützen? Ach, sie wurden ja gewählt was ihnen die Meinungen der Bürger aus den Köpfen herauszulesen. *rollseyes"
"Es sind über Daumen gepeilt ein paar 100 Stimmen mehr als die im Ortsteilbürgermeister von Mitte gewählt worden aber es ist immer noch nicht die Mehrheit von der ich hier sprechen möchte."
Tja, warum sind wohl so wenige zu Wahl gegangen? Weil die Bürger Politiker wie sie satt haben. Die einfach über ihre Köpfe hinweg entscheiden und auch noch dummdreist behaupten deren Meinungen zu vertreten ohne sie je gefragt zu haben.
"Und ich hör jetzt sofort auf. Und ich würde mir hier wünschen das wir hier nicht nur hier in diesen Stadtrat sondern auch über den Stadtrat hinaus auch diese Debatte darüber wie wir künftig miteinander Mehrheiten finden, miteinander diskutieren und wirklich dazu kommen das alle Interessen derjenigen die ein Recht darauf haben das ihre Interessen hier vorkommen berücksichtigt werden. Das sind nicht immer die lauten, nicht immer die bereden nicht die über die Internet vernetzen sondern das sind ganz viele. Und das wird richtig mühsam und Demokratie Herr König ist mühsam.“
Genau, Demokratie ist mühsam. Das bedeutet nämlich das man Menschen anhören muss. Das man mit ihnen arbeitet und nicht deren Meinungen ignoriert. Und sie einfach als lautstarke Minderheit abzustrafen lässt tief in ihr Demokratieverständnis blicken (sofern sie eins haben).
Quelle: www.mein-eichplatz.de, Stadtratssitzung vom 27.10.2010
„Es sollte heute um die Sache gehen es sollte ja darum gehen das wir den Planungsprozess für den Eichplatz einen entscheidenden Schritt weiterbringen nämlich in die Bürgerbeteiligung zum jetzt revidierenden Bebauungsplan eröffnet."
Bürgerbeteiligung zum B-Plan. Eine wirkliche Diskussion was mit dem Platz passiert ist mit Absicht nicht mehr möglich. Der B-Plan wurde entwickelt, abgesegnet und jetzt dürfen die Bürger nochmal 8 Wochen darüberschauen und Kleinigkeiten verbessern bzw. ändern. Grundlegend andere Vorstellungen zum Platz. Können sie auch zu Hause bleiben, die sind nicht erwünscht.
"Um diese Sache sollte es gehen darüber kann man sich streiten und das will ich deswegen nicht nochmal wiederholen es sind sehr bedenkenswerte Dinge dazu gesagt wurden. Ich denke es ist wichtig das wir in dieses aus guten Gründen und mit guter Tradition formalisierte Verfahren wie man in einer Stadt unter der Abwägung Interesse aller, also nicht selbst erklärter Mehrheiten sondern echter Mehrheiten also nicht durchsetzungstark und lauter Interessen sondern vieler Interessen die dieser Stadtrat gegeneinander abzuwägen hat auf dem Weg bringt."
Tratitionelle Formen der Mehrheitsfindung. Anderes gesagt, ich wurde gewählt, damit habe ich automatisch Recht. Andere können noch soviele Menschen hinter sich haben, solange sie keine gewählten Politiker sind, sind sie eben nur eine lautstarke Minderheit.
"Nach der Auslegung im Gefolge der Bürgerbeteiligung hat dieser Stadtrat, der Wohlgemerkt Herr Rose, kein Hinterzimmer ist das war eine der unerträglichsten Feststellungen die ich heute hören musste, sonder es ist der Stadtrat dem 100.000 Bürger dieser Stadt gewählt haben. Er wird dann eine Abwägung vorzunehmen haben so heißt das nämlich wenn man diese verschiedenen Interessen all der Bürger die ein Recht darauf haben das ihre Interessen hier stattfinden, abwägt und so gemeinsamen in der Regel mehrheitlichen nicht einstimmigen, die Zeit ist vorbei, Beschlüssen kommt."
Sehr schön. Noch ein Seitenhieb auf die DDR und dann kann man auf Argumente verzichten. Wie erfolgte denn die bisherige Planung des Eichplatzes? Wer sind den Investoren? Wo sind die wirtschaftlichen Gutachten die angeblich existieren und die Grundprüfungen. Fehlanzeige. Für mich sieht das schon alles nach Hinterzimmerpolitik aus. Eine Abwägung im Interesse aller Bürger? Dann müsste man erstmal wissen was die Bürger mit den Platz wollen. Aber darum gehts ja eigentlich gar nicht.
"Warum sage ich das, weil ich jetzt nicht meine 3 min dafür verwende das viele zu sagen was mir als jemand der in der Innenstadt seit 15 Jahren gerne und engagiert wohnt was mir dazu einfallen würde zur Sache. Nur Klammer auf ich finde das mit dem Wohnen ganz wahnsinnig spannend, wenn sie von Vertretern der gleichen kommt die sie Innenstadt zu einer öffentlichen Partyzone machen. Das wird ganz toll sein mit der Wohnbebauung aber vielleicht ändert sich dann vielleicht was."
Wohnraum auf 3% festlegen und dann auf Gutmüdigkeit der Investoren hoffen? Bei dem Wohnraumproblem in Jena? Was wird da spannend? Welche Intentionen verfolgen sie eigentlich Herr Deufel? Und was faseln sie von einer Innerstädtischen Partyzone? Soll das eine Anspielung darauf sein das viele Gegner des Projektes sich einen Platz wünschen der allen Bürger was bringt?
"Ich wollt ganz kurz dazu reden was ich hier vorher für Erfahrungen gemacht habe, weil ich als Menschen??? ermittel wirklich ernst nehme und mit benehme zur jeden zeit in der ich gebs zu eigene Streitlust gerne auseinander setzen würde. Ich finde es aber trotzdem sehr schwierig in diesen Stadtrat der hier eine Funktion hat durch dem wir alle mit Wahl legitimiert sind das Verfahren neuer Arten der Mehrheitsfindung, ich glaube so haben sie sich ausgedrückt, zu propagieren und gleichzeitig in ganz vielen Detailäußerungen wie das Verfahren aussieht für ein durchaus bedrohliches Szenario aufzumachen, weil ich es schwierig finde hier tatsächlich ganz grundsätzlich und ohne weitere Begründung nur ich sags jetzt mal wertend und denunziatorisch die Abläufe und die Regeln nachdem wir hier politisch arbeiten einfach aus der Kraft gesetzt zu sehen mit der bloßen Begründung ein bestimmtes Interesse eine bestimmte Gruppe sei dort nicht angemessen zu Wort gekommen."
Abgesehen wieder von der wirren Wortwahl und Zusammensetzung zeigt sich wieder das Herr Deufel sich komplett auf seinen gewählten Posten verlässt. Was seit 70 Jahren mehr schlecht als recht funktioniert muss doch nicht verbessert werden. Am Ende müsste man noch zugeben das man nur durch eine Wahl nicht automatisch die Meinungen der Bürger bestimmen darf. Außerdem was heißt ohne Begründung und bestimmte Gruppe. Es wurde niemand dazu gefragt und das alleine ist schon eine Begründung für eine Beteiligung der Bürger.
"Das finde ich sehr schwierig weil ich denke das der Kampf um die Art von der Struktur in der wir Politik machen ein langer, ein Jahrhunderte langer war, ein erfolgreicher war und das die Art und Weise auf die wir uns immer wieder zu Transparenz zwingen lassen etwas ist was ich zu mindestens nicht aufgeben möchte zugunsten von 500 Stimmen die wir hier in einer 100.000 Einwohner Stadt als Mehrheit verkauft werden."
Genau, Demokratie musste man sich erkämpfen. Und das bedeutete auch immer alt eingesessene Tratitionen aufzubrechen und sich auch mal zu verändern. Sowas fällt ihnen schwer Herr Deufel, oder? Abgesehen davon waren das 500 Stimmen die in weniger als 4 Tagen gesammelt wurden. Wieviel Stimmen haben sie gehört und gesammelt die ihre Position unterstützen? Ach, sie wurden ja gewählt was ihnen die Meinungen der Bürger aus den Köpfen herauszulesen. *rollseyes"
"Es sind über Daumen gepeilt ein paar 100 Stimmen mehr als die im Ortsteilbürgermeister von Mitte gewählt worden aber es ist immer noch nicht die Mehrheit von der ich hier sprechen möchte."
Tja, warum sind wohl so wenige zu Wahl gegangen? Weil die Bürger Politiker wie sie satt haben. Die einfach über ihre Köpfe hinweg entscheiden und auch noch dummdreist behaupten deren Meinungen zu vertreten ohne sie je gefragt zu haben.
"Und ich hör jetzt sofort auf. Und ich würde mir hier wünschen das wir hier nicht nur hier in diesen Stadtrat sondern auch über den Stadtrat hinaus auch diese Debatte darüber wie wir künftig miteinander Mehrheiten finden, miteinander diskutieren und wirklich dazu kommen das alle Interessen derjenigen die ein Recht darauf haben das ihre Interessen hier vorkommen berücksichtigt werden. Das sind nicht immer die lauten, nicht immer die bereden nicht die über die Internet vernetzen sondern das sind ganz viele. Und das wird richtig mühsam und Demokratie Herr König ist mühsam.“
Genau, Demokratie ist mühsam. Das bedeutet nämlich das man Menschen anhören muss. Das man mit ihnen arbeitet und nicht deren Meinungen ignoriert. Und sie einfach als lautstarke Minderheit abzustrafen lässt tief in ihr Demokratieverständnis blicken (sofern sie eins haben).
Quelle: www.mein-eichplatz.de, Stadtratssitzung vom 27.10.2010
Jogurtbecher - 13. Nov, 19:41
