Die Schweiz hat mit ihrer Abstimmung über das Minarettenverbot einen interessanten Aspekt der direkten Demokratie aufgezeigt.

Mit einer breiten Mehrheit von knapp über 50% wurde der Vorschlag angenommen. Nun hagelt es, voralle aus internationaler Seite, massive Kritik. Kurz zusammengefasst, es wurde falsch abgestimmt. Das Ergebnis ist nicht richtig. Ich will jetzt gar nicht auf die Diskussion eingehen ob ein Minarettenverbot sinnvoll ist oder nicht, viel interessanter ist doch der Aspekt das direkte Demokratie nicht aktzeptiert wird. Das Volk ist nicht reif genug zu entscheiden, es wurde beeinflusst, lässt sich von Vorurteilen leiten. Viel besser ist es wenn "vernünftige" Leute Politik machen kann man zwischen den Zeilen der Kritiker herauslesen.

Ganz unberechtig ist diese Sache natürlich nicht. Wie weit darf direkte Demokratie gehen? Wenn man in Deutschland über die Todesstrafe abstimmen würde gebe es eine breite Mehrheit und selbst wenn nicht man muss nur die richtige Frage zu Abstimmung stellen.
"Wollen sie das die Todesstrafe in Deutschland wieder eingeführt wird?"
"Wollen sie das die Todesstrafe für Kinderschänder und andere Verbrecher in Deutschland wieder eingeführt wird?"
"Wollen sie das die Todestrafe für Kinderschänder, Mörder und Raubkopierer in Deutschland eingeführt wird?"

Viele Menschen lassen sich leider leicht durch einfach Polemik steuern. Was ist wenn durch eine Volksabstimmung durchgeführt wird wo eine Mehrheit die Grundrechte für Minderheiten aussetzt? Ok, man kann jetzt sagen das die Grundrechte dann über einer Volksabstimmung stehen, aber über was genau darf man dann noch abstimmen? Welches Grundrecht wiegt höher als andere? Ist es nicht so das sowas auch von Fall zu Fall und individuell entschieden werden muss?
Wie wird gesichert das keine mediale Beeinflussung der abstimmenden Bürger stattfindet. Fragen über Fragen.